Unwürdig

Das ganze Gerangel um den Bundespräsidenten ist unwürdig. Ein Versuch, etwas Ordnung ins Chaos zu bringen:

Der Mensch Christian Wulff darf wütend werden. Er darf sich ereifern und auch einmal verbal übers Ziel hinausschießen, er darf auch einmal ungerecht sein – die Gesellschaft hat kein Recht, an ihn Ansprüche zu stellen, deren Erfüllung dem Messias schwer fiele. Sobald jedoch nicht nur der Mensch, sondern der Bundespräsident Christian Wulff spricht, kann er für sich nicht jene Regeln einfordern, die für jeden Bürger gelten, sondern muß berücksichtigen, daß er die Würde des Amts wahrt. Das tat er nicht. Das ist natürlich schade. Aber es ist ebenso natürlich kein Grund für einen Rücktritt. Der Bundespräsident ist auf fünf Jahre gewählt; er steht nicht unter täglicher Aufsicht durch ein Scherbengericht. Nach fünf Jahren ist erneut zu wählen, und sollte Wulff erneut antreten, dann mag mögen die Mitglieder der Bundesversammlung dieses Verhalten in ihrer Stimmabgabe berücksichtigen. Natürlich gibt es denkbare Gründe, die auch während laufender Amtszeit Rücktrittsforderungen berechtigt erscheinen lassen, aber die sind gewiß in anderen – schwerwiegenderen – Kategorien zu suchen. Wulff hat nichts rechtswidriges getan, er hat gegen kein Strafgesetz verstoßen. Rücktrittsforderungen sind daher deswegen verkehrt, weil sie aus einer an sich kleinen Sache einen Scheinriesen an Affäre gemacht zu haben voraussetzen. Wenn wir zuließen, daß derlei Kleinigkeiten wie ein wütender Anruf auf eine Mailbox einen Politiker aus der Bahn werfen können, dann schwächen wir damit unser politisches System, wir fordern von Politikern die Einhaltung eines unerfüllbaren Anspruches. Das ist unserer Demokratie unwürdig.

Die Presse stellt sich in der Causa Wulff recht merkwürdig und recht unanständig dar. Die objektiv fragwürdigen Handlungen – die Beantwortung der Frage nach Herrn Geerken vor dem niedersächsischen Landtag war zwar korrekt, aber natürlich etwas haarspaltend; zugleich aber: damals war er Ministerpräsident, nicht Bundespräsident, weswegen es ausreichend ist, daß er formal korrekt antwortete – bei einem Bundespräsidenten mag die Anforderung höher sein; sowie der Anruf bei Kai Diekmann – sind bekannt. Was bleibt da? Nicht viel. Der Anruf war unschön, aber ist auch bei einem Bundespräsidenten natürlich ein Vorfall weit unter der Schwelle, die einen Rücktritt nahelegen würde. Die Antwort auf die Fragen nach Herrn Geerken war formal korrekt; da ist dem damaligen Misterpräsidenten Wulff nichts vorzuwerfen.

Was an der ganzen Geschichte nicht paßt, das ist der Versuch, den Bundespräsidenten nach anderen Kriterien zu beurteilen als nach dem Gesetz. Nach dem Gesetz hat Wulff nichts Falsches getan. Dann – und nur dann, und nur bei einer gewissen Erheblichkeit – ist die Forderung nach seinem Rücktritt akzeptabel. Hier aber findet ein Kesseltreiben statt.

Ich möchte nicht von der Presse regiert werden. Die Presse ist nicht demokratisch legitimiert. Sie ist auch nicht dazu berufen, Moralwächter über die politische Klasse zu sein. Ihre Maßstäbe sind auch völlig wirr und ungeordnet. So heult sie auf, wenn eine Supermarktkassiererin wegen eines Diebstahls entlassen werden soll. Sie ereifert sich, wenn ein HIV-infizierter weiblicher C-Promi Bettgefährten ohne Schutz und ohne die Information über ihre HIV-Infektion ran läßt. Sie stellt Manager nahezu grundsätzlich als gierige, wertlose Heuschrecken dar. Da ist jeder Griff ins Unmoralische erlaubt: Diebstahl wird banalisiert, die Gefährdung, andere mit HIV zu infizieren, führt zu Mitleid – allerdings mit dem HIV-infizierten Menschen, nicht mit dem Opfer, da werden Menschen mit Tieren verglichen (sogar durch den damaligen SPD-Vorsitzenden), und keinen stört’s. Aber wenn der Bundespräsident am Telefon sich ein wenig Luft verschafft, dann ist sich die Presse einig: der muß weg. Nein, da mache ich nicht mit.

Weder bin ich mit Christian Wulff besonders glücklich, denn ich erlebe ihn als nicht wortgewandt, hölzern und eher kleinbürgerlich, noch fühle ich mich aufgrund meiner CSU-Mitgliedschaft dazu aufgefordert, für ihn zu sprechen. Das aber kann nichts daran ändern, daß die Vorwürfe gegen Wulff merkwürdig unaufrichtig sind – bis hin zu der (mittlerweile teilrelativierten) Aussage jenes ganz besonderen Schätzchens Bettina Schausten, sie würde Freunden, bei denen sie besuchsweise mal übernachtet, 150 € bezahlen oder zumindest anbieten. Da hat sich auf eine schöne Art und Weise die ganze Mariniertheit der Diskussion kurz, aber prägnant gezeigt.

Wir wissen nun auch, warum Wulff gegenüber den Vorwürfen sich so defensiv erhalten hat: er wußte natürlich, daß Diekmann über den Mitschnitt auf seiner Mailbox verfügte. Also war er bestrebt, es nicht zum offenen Konflikt mit BILD kommen zu lassen. Das hat sein Verhalten bis zur Bekanntgabe dieses Telefonats bestimmt. Wäre es klüger gewesen, von sich aus das öffentlich zu machen? Gewiß. Es hat ja auch niemand behauptet, daß Wulff sich besonders geschickt verhalten hätte. Diekmann jedoch verhält sich geschickt. Das Interesse der Öffentlichkeit an dem Mitschnitt ist riesig; der Michel möchte eben gerne wissen, wie es sich anhört, wenn der Bundespräsident mal Dampf abläßt. Menschlich verständlich – Sensationen haben ihren Reiz. Aber richtig – richtig ist das nicht.

Es wird nun wohl Ruhe einkehren; Wulff scheint das Gröbste überstanden zu haben. Trotz mangelnder Begeisterung für ihn als Bundespräsidenten freut es mich, daß er durchgehalten hat, denn lieber sehe ich einen mittelprächtigen Bundespräsidenten am Ende dieses traurigen Klamauks als Sieger denn eine heuchlerische, geifernde, populistische Presse.

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