Grüße aus der Provinz

Städte sind dem Wandel unterworfen, Großstädte einem großen Wandel. Die neuen Strukturen des Handels – Internet und Lieferfahrzeuge anstatt der bisherigen Ladenlokale – stellen nicht nur Hauseigentümer und Gewerbetreibende vor große Herausforderungen, sondern auch die Politik.
Es ist mit der Zulassung eines jeden weiteren Lieferfahrzeugs ein Wegfall von Handelsfläche verbunden. Für alles, was in ein Paket verpackt werden kann, gelten heute andere Regeln als früher, und werden künftig nochmals andere Regeln gelten. Heute wird gemeldet, daß sieben Millionen Deutsche ihre Musik im Internet kaufen. Das einzig daran erstaunliche ist doch, daß es lediglich sieben Millionen sind. Und die anderen 75 Millionen (abzüglich derer, die keine Musik kaufen)? Haben die das Internet noch nicht entdeckt, glauben die nicht, daß es auch künftig Internet geben wird? Es ist doch wohl eher so, daß sie noch an den alten Vertriebswegen festhalten – aber das wird sich geben. Widerstand ist zwecklos – warum soll man noch CDs kaufen, wenn in den meisten Haushalten bald kein CD-Player mehr vorhanden sein wird? Die Entwicklung ist eindeutig.
Diese klar erkennbare Entwicklung teilt uns mit: es wird zu enormen Veränderungen in unseren Innenstädten kommen. Ladenlokale werden in ganz anderem, geringerem Umfang erforderlich sein. Zugleich wird es eine erhöhte Nachfrage nach günstigem und auch hochwertigem Wohnraum in den Innenstädten geben. Die Zentren werden weniger durch Arbeit und Handel geprägt sein, sondern vermehrt durch Freizeit, Flanieren, Touristen und Gastronomie. Dieser Wandel will gestaltet sein. Gerade deswegen, weil die meisten Immobilien in privater Hand sind, aber die Stadtplanung eine politische, eine städtische Aufgabe ist, sind hier ganz besondere Schwierigkeiten zu meistern. Städte müssen mit ihren Bürgern langfristige Pläne machen, müssen sorgfältig planen, Machbares in Angriff nehmen, Finanzierungen herbeiführen, den Individualverkehr ebenso neu planen wie den ÖPNV.
Dafür haben die Großstädte ein ganz bestimmten Instrument: Das Baureferat. Geleitet von einem politisch versierten Fachmann, einem Architekten oder einem Hochschullehrer, besetzt mit Fachleuten ist das Baureferat eine dem Gesetz sowie den fachlichen Anforderugen verpflichtete großstädtische Behörde. Wichtig ist – selbstredend – die relative Unabhängigkeit von anderen Institutionen, die dem ständigen, oft radikalen Wandel unterworfen sind – wie etwa den Oberbürgermeistern oder den Mehrheitsverhältnissen in den Stadträten. Eine solide, ins langfristige Planung wird niemals möglich sein, wenn nach jeder Wahl irgendeine neue Politik gemacht werden soll. Auch dies ist ein absoluter, ein radikaler Grund dafür, daß die Institution, die diese in ihrer Bedeutung gar nicht zu überschätzende Arbeit zu leisten hat, den Zufälligkeiten des politischen Geschehens nicht ausgesetzt werden darf.

Was bedeutet das aber in der Konsequenz?
Es bedeutet, daß großstädtische Baureferate von höchster Bedeutung sind. Ferner muß es bedeuten, daß die fachliche und sachliche Arbeit dieser Baureferate tatsächlich den Primat haben muß vor den politischen Aufträgen, die heute so und morgen anders gegeben werden können.

Bis hierher würden wohl alle vernunftbegabten Menschen zustimmen, ob rechts, ob links, ob grün oder liberal gestrickt. Alle – bis auf einen. Der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Uli Maly, SPD, will das Baureferat – na, was wohl? – abschaffen. Es sei nicht nötig, befindet er. Stattdessen sollen die Arbeitsplätze im Oberbürgermeisteramt angesiedelt werden. Vielleicht hält Dr. Maly sich für besonders kompetent, weil er 1990 magna cum laude über „Wirtschaft und Umwelt in der Stadtentwicklungspolitik“ promoviert wurde? Das ist hier nicht bekannt. Bekannt aber ist, daß eine solche sinnwidrige Idee wohl einmalig in Deutschland ist. Gerade die schon längst vom Strukturwandel hart angefaßten Städte im Ruhrgebiet wissen genau, daß Stadtentwicklungspolitik das einzige, das wichtigste, das unersetzbare politische Mittel ist, um der Verödung, der Verelendung unserer Innenstädte im Zuge des Struktur- und Demographiewandels entgegenzuwirken. Und Nürnberg schafft dieses Werkzeug ab, degradiert es zum unselbständigen Erfüllungsgehilfen. Nun ist die Qualität der Nürnberger Stadtplanung ohnehin auf dem niedrigsten Punkt einer bald tausendjährigen Geschichte angelangt. Die einzige Idee, die OB Maly bei der anstehenden Neugestaltung des zentralen Platzes, des Hauptmarkts, zuließ, war die frische Verlegung des bereits vorhandenen Kopfsteinpflasters; jegliche gestalterische Maßnahme war von vornherein im Wettbewerb verboten. Das aber zeigt, mit welchem Mittelmaß, welcher Kleinbürgerlichkeit und welcher Schwäche im Wagen und Wollen man es zu tun hat. Und nun soll auch noch der Baureferent abgeschafft werden, der als einziger in der Verwaltungshierarchie der Stadt dem OB wenigstens theoretisch hätte einen sachlich begründeten Widerspruch entgegensetzen können.
Willkommen in der Provinz.

Bild: Freud
Wappen: Gemeinfrei
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